Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) Stand Mai 2005 München

babybamme, Gmunder Strassse 5, 81379 München

1. Verkauf und Nutzung (Lizenzschlüssel) der Software babybamme

1.1. Benutzungsrecht

Der Anwender erkennt die Urheberrechtsfähigkeit der Software-Produkte babybamme einschließlich der Benutzerdokumentation und weiterer gelieferter Unterlagen an. Der Anwender darf die Software-Produkte nur mit schriftlicher Zustimmung von babybamme ändern. Das Anfertigen von Kopien von Lizenzdateien ist ausschließlich für den eigenen Gebrauch zu internen Sicherungs- und Dokumentations- zwecken zulässig. Der Anwender ist zur Fehlerbeseitigung nicht berechtigt.

1.2 Programmschutz

Bei Beendigung des Nutzungsrechts ist der Anwender verpflichtet, die Originale sowie alle Kopien einschließlich etwaig abgeänderter Exemplare der Software-Produkte zu vernichten und dies babybamme auf Verlangen zu bestätigen. Ausgenommen von der Löschungspflicht ist die Aufbewahrung einer Archivkopie. Verstößt der Anwender gegen eine der in diesen Bestimmungen enthaltenen Regelungen zum Programmschutz, ist babybamme berechtigt, die Programmnutzung mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Der Anwender gewährt einem zur Verschwiegenheit verpflichteten Sachverständigen zur Kontrolle der ordnungsgemäßen Ausübung seines Nutzungsrechts Zutritt zu seinen Betriebsräumen. Die Kenntnisgabe der Quellprogramme an Dritte ist dem Anwender nicht gestattet. babybamme stellt die Software-Produkte grundsätzlich als Objektprogramme zur Verfügung. Eine auch nur teilweise Umwandlung in Quellprogramme durch den Anwender ist unzulässig.

1.3 Gewährleistung

Es wird darauf hingewiesen, dass nach dem Stand der Technik Fehler unter allen Anwendungsbedingungen nicht gänzlich ausgeschlossen werden können. Die Gewährleistung entfällt hinsichtlich solcher Programme oder Programmteile, die vom Anwender selbst geändert oder erweitert worden sind (bspw. selbst formatierte html- bzw. Excel-Dateien). Bleiben wiederholte Nachbesserungsversuche von babybamme erfolglos, kann der Anwender die Rückgängigmachung des Vertrages nur verlangen, wenn ein vernünftiger Anwender das tun würde. babybamme übernimmt keine Gewährleistung für die Kombinierbarkeit der Funktionen der Software-Produkte. Im Falle der Rückgängigmachung des Vertrages ist der Anwender verpflichtet, alle Kopien der Softwareprodukte einschließlich etwaiger abgeänderter Exemplare zu vernichten. Der Anwender wird innerhalb von zwei Wochen schriftlich bestätigen, alle vorhandenen Kopien gelöscht zu haben. babybamme kann seine Pflicht zur Fehlerbeseitigung auch dadurch erfüllen, dass er eine neue Programmversion zur Verfügung stellt. babybamme kann dem Anwender bis zur Fehlerbeseitigung durch Lieferung einer neuen Version eine Ausweichlösung bereitstellen, wenn das dem Anwender zumutbar ist. Macht ein Dritter geltend, dass seine Schutzrechte durch die gelieferten Software-Produkte verletzt werden, stellt babybamme den Anwender von Schadenersatzansprüchen Dritter frei. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet babybamme nicht auf den Ersatz des sonstigen Schadens.